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36ème congrès du PCF: accès au dossier (en lien)

       
       
         
13 juin 2011 1 13 /06 /juin /2011 15:55

Pour nos lecteurs et correspondants germanophones, nous reproduisons un article du quotidien communiste luxembourgeois qui éclaire les enjeux après le Conseil national des 8 et 9 avril 2011 sur la consultation dans le PCF pour les élections de 2012.

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Präsidentschaftswahlen 2012 in Frankreich

Mehrheit des PCF-Nationalrats stellte Weichen für Melenchon

Der Nationalrat der Französischen Kommunistischen Partei (PCF) hat auf einer Tagung am 8./9. April den Rahmen für das weitere Vorgehen zu den Präsidenten- und Parlamentswahlen 2012 abgesteckt. PCF-Nationalsekretär Pierre Laurent machte dabei den »persönlichen Vorschlag«, die PCF solle sich für den Sozialisten Jean-Luc Melenchon als gemeinsamen Kandidaten der »Front de gauche« zum Präsidentenwahlkampf 2012 aussprechen. Er verband dies mit der Erklärung, daß nicht nur eine Personalentscheidung zu treffen, sondern ein »Gesamtabkommen« mit den anderen Komponenten der »Front de gauche« notwendig sei. Dies müsse sowohl das gemeinsam zu vertretende Wahlprogramm als auch eine Vereinbarung über die Kandidaturen in den Wahlkreisen zu den kurz nach der Präsidentenwahl stattfindenden Parlamentswahlen einschließen.

Diese Strategie der Parteiführung wird allerdings von vielen Kommuni-sten abgelehnt, da befürchtet wird, daß die kommunistische Partei in der »Front de gauche« weiter an Konturen verliert. Sie hätten es lieber gesehen, wenn die Partei ein eigenes kommunistisches Programm entwickelt und anschließend mit Bündnispartnern verhandelt hätte.

Der Rahmen für die weitere Vorbereitung, den die Parteileitung vorgab, fand denn auch nur die Zustimmung von 87 der 126 Mitglieder des Nationalvorstands. Demnach sollen nun in allen Kreisorganisationen der PCF Diskussionsversammlungen über alle mit dem Wahlkampf verbundene Fragen stattfinden, bevor eine Nationalkonferenz (3. bis 5. Juni) und danach eine Mitgliederabstimmung (vom 16. bis 18. Juni) stattfinden werden.

Aus der PCF gibt es noch drei weitere Bewerber um die Kandidatur zu den Präsidentenwahlen: der Abgeordnete André Chassaigne aus Mittelfrankreich, der eine Eigenkandidatur der PCF ablehnt und bei den Regionalwahlen 2012 in seiner Region das landesweit beste Ergebnis für die »Front de gauche« herausgeholt hatte, der Abgeordnete André Gérin, ehemaliger Bürgermeister der Stadt Venissieux, und Emmanuel Dang Tran aus dem 15. Pariser Arrondissement, die beide für eine eigenständige Kandidatur der PCF mit offenen Listen anstelle der »Front de gauche« antreten.

Emmanuel Dang Tran, der auf einer marxistisch-leninistischen Grundlage steht, wirft der gegenwärtigen Parteileitung vor, die reformistische Politik der vergangenen Jahre fortzusetzen, die Partei des letzten Rests kommunistischer Substanz berauben zu wollen und ihre Strukturen einem Bündnis mit diffusen ideologischen und politischen Standpunkten opfern zu wollen. Dang Tran lehnt zudem die Mitgliedschaft der PCF in der »Europäischen Linkspartei« ab, die er als gegen die kommunistischen Parteien gerichtetes »Trojanisches Pferd« sieht, und tritt für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen kommunistischen Parteien ein.

Jean-Luc Melenchon hatte sich im Dezember 2008 mit rund 1.000 Anhängern von der sozialdemokratischen »Parti Socialiste« (PS) getrennt und danach die »Parti de Gauche« gegründet. Zur »Front de gauche« gehört außerdem die »Gauche Unitaire«, eine Abspaltung der trotzkistischen »Nouveau Parti Anticapitaliste« (NPA).

In der französischen Nationalversammlung hat die »Front de gauche« derzeit zusammen 17 Abgeordnete, davon neun PCF-Mitglieder, fünf der PCF nahestehende Abgeordnete und drei Abgeordnete der »Parti de gauche«.

Dienstag 19. April 2011

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Published by Vive le Parti Communiste Français - dans 2012 : Consultation PCF
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